Pressemitteilung vom 17. Mai 2014:

Demonstration
“Weg mit Wowereit”
vor SPD-Landesparteitag

Mit einer Demonstration vor dem Estrel-Hotel hat die “Außerparlamentarische Ergänzung” (APE), die von Felix Herzog und Martin Wittau ins Leben gerufene Initiative für mehr gewagte Demokratie, den heutigen SPD-Landesparteitag dazu aufgefordert, Klaus Wowereit zum Verzicht auf sein Amt zu bewegen.

Die APE hat sich mit dem Volksbegehren für Neuwahlen in Berlin (www.neuwahlen.berlin) zum Ziel gesetzt, den Bürgerwillen für einen Rücktritt von Wowereit durchzusetzen.

Die bürgerschaftliche Inititative sammelt derzeit 50.000 Unterschriften für den Start des Volksbegehrens für vorgezogene Neuwahlen des Abgeordnetenhauses. Die zum Download bereitgestellte Unterschriftenliste zum Antrag des Volksbegehrens ist begehrt und wurde inzwischen 4.500 Mal heruntergeladen.

Felix Herzog: “Unser langfristiges Ziel ist die Direktwahl des Berliner Bürgermeister. Ein direkt legitimierter Bürgermeister könnte somit – ohne starre Regierungskoalition – die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner vertreten und nicht nur das Interesse einer bestimmten Partei.”

Martin Wittau betont: “Wir finden es bedauerlich, dass eine Abwahl des Berliner Bürgermeisters nicht direkt möglich ist. Wir haben nichts gegen das Abgeordnetenhaus oder Abgeordnete, aber sie sind nun davon betroffen. Die Direktwahl der Berliner Stadtoberhaupts ist die beste Lösung für ein zukunftsfähiges Berlin – kombiniert mit einer Begrenzung auf zwei Amtsperioden.”

ape_demo_wowereit-ruecktritt_spd-lpt_2

ape_demo_wowereit-ruecktritt_spd-lpt_1